Frage zu "KommReal":

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde doch auch über die KommReal gesprochen. Franz Mandl soll weg sein, stimmt das?


Es stimmt, dass über die KommReal berichtet wurde. Hier das Protokoll zum TO-Punkt 9:


Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde auch eine schriftliche Stellungnahme mit Fragen von der SPÖ abgegeben. Die Antworten wurden leider nicht ins Protokoll aufgenommen.

 

Hier der Text der Stellungnahme:


Da die Antworten nicht im offiziellen Protokoll festgehalten wurden, hier die Sitzungsnotizen - also mit Vorbehalt!

  • Sind die gewerberechtlichen Bestimmungen erfüllt? - Ja
  • Gibt es eine Entschädigung? Nein, auch Franz Mandl erhielt keine Entschädigung solange der VBgm. war.
  • Ist weiterhin ein eigenes Büro notwendig? Nein, aber ein Raum für Besprechungen schon.
  • Gibt es auch andere BewerberInnen um diese Position? Ja.
  • Mitarbeiter: In welchem Stundenausmaß wird die Tätigkeit für die KommReal von Gemeindeverwaltung abgegrenzt? Die Stunden werden jeweils mitgeschrieben.
  • Bestimmt die Bürgermeisterin weiterhin allein die Tätigkeiten der KommReal?  Gibt es einen politischen Auftrag welchen Beitrag die KommReal zur Gemeindeentwicklung zu leisten hat?
    Die KommReal soll Wohnraum in unserer Gemeinde schaffen mit dem Ziel Einfamilienhäuser.
  • Wird im Sinne der Transparenz dem Gemeinderat ein Einblick in den Liegenschaftsbestand der KommReal gegeben? Ja, aber nur in einem Ausschuss.

Kommentar:

Im unserer Nachbargemeinde  wurde die
KommReal Michelhausen in der GR-Sitzung vom 17. Dezember 2024

auf Antrag von Bgm. Bernhard Heinl aufgelöst.

 

Hier der Bericht von der Homepage der Gemeinde Michelhausen:

KommReal Michelhausen wird aufgelöst

Die 2006 gegründete gemeindeeigene Gesellschaft „KommReal Michelhausen GmbH“ wird aufgelöst. Diese entscheidende Weichenstellung wurde in der Gemeinderatssitzung am 17. Dezember 2024 auf Antrag von Bürgermeister Bernhard Heinl beschlossen.

Sämtliches Eigentum, Liegenschaften, Vermögenswerte, Verbindlichkeiten sowie Rechte und Pflichten der KommReal sollen wieder in die Gemeindehoheit rückgegliedert werden. Ziel ist, die Kostenstruktur der Gemeinde neu aufzustellen und die Entscheidungsgewalt über die zukünftigen Grundstücksgeschäfte wieder dem Gemeinderat zu übertragen.

„2006 wurde die KommReal gegründet, um Liegenschafts-, Immobilien- und Grundstücksverwaltung für die Gemeinde abzuwickeln. Der ursprüngliche Steuervorteil, den eine solche gemeindeeigene Gesellschaft erzielen konnte, ist mittlerweile gesetzlich gestrichen. Daher sollen die Geschäftsfelder der KommReal im Sinne von Transparenz und Entscheidungshoheit wieder direkt durch die Gemeinde und den Gemeinderat erfolgen. Das ist meine Auffassung von transparenter Gemeindearbeit. Daher diese Entscheidung“, so Bürgermeister Bernhard Heinl.